MONKS

PraxisApp mit Videosprechstunde - Nutzungsbedingungen & Allgemeine Geschäftsbedingungen

Betreiber der App nach Telemediengesetz (TMG):
Monks – Ärzte im Netz GmbH, München, Tegernseer Landstr. 138, Deutschland
Amtsgericht München, HRB, Steuer-Nr. 143/163/90006

Der Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen & Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist die Nutzung der PraxisApp und bezieht sich auf die angebotenen Dienste, die durch die App bereitgestellt werden. Gegenstand der AGB ist die Regelung der Rechtsbeziehungen zwischen der Monks – Ärzte im Netz GmbH (nachfolgend „Betreiber“ genannt) und allen natürlichen oder juristischen Personen, die die PraxisApp nutzen (Patient:in = Nutzer:in; bei PraxisApp „Mein Kinder- und Jugendarzt“: Vater, Mutter, Sorgeberechtigte, Jugendliche/r = Nutzer:in; bei "Mein Neurologe" und "Mein Psychiater": Angehörige/r, Betreuer:in; Ärztin/Arzt/Praxis = Mitglied).

1. Allgemeines

Für Ärztinnen und Ärzte (im Folgenden auch "Mitglieder" genannt)

Die PraxisApp bietet Ärztinnen und Ärzten die Möglichkeit, Informationen (Einzel- oder Gruppennachrichten, pdf-Dokumente) direkt aus der Praxis auf mobile Endgeräte ihrer Patient:innen zu senden sowie ggf. eine Videosprechstunde und einen Chat abzuhalten. Weiter werden interaktive Tagebücher für bestimmte Indikationen Patient:innen zur Verfügung gestellt. Mitglieder können die PraxisApp über eine Web-Applikation (Online-Verwaltungssystem) selbstständig verwalten.

Die für Mitglieder optional dazu buchbare Videosprechstunde der Monks Ärzte-im-Netz GmbH ist zertifiziert und verwendet eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselungs-Technologie. Eine Videosprechstunde ist nach Zustimmung von Ärztin/Arzt und Eltern/Sorgeberechtigten genau wie die generelle Nutzung der PraxisApp auch bei Patient:innen unter 18 Jahren möglich.

Mitglieder werden mit ihren Praxisdaten (Titel, Name, Vorname, Praxisanschrift, E-Mail-Adresse, Telefon, Homepage, Sprechstundenzeiten) in der PraxisApp nur gelistet, wenn sie der Monks – Ärzte im Netz GmbH hierfür ausdrücklich eine Einverständniserklärung erteilt haben. Gleiches gilt für das Angebot der Videosprechstunde. Für die Nutzung der Videosprechstunde muss aus datenschutzrechtlichen Gründen auch in Gemeinschaftspraxen jede Ärztin/jeder Arzt eine eigene Email-Adresse hinterlegen.

Der Betreiber sichert den teilnehmenden Ärztinnen und Ärzten die Schweigepflicht und Geheimhaltung gemäß §203 StGB i.V.m. §9MBO-Ä zu.

Um diese App zu verwenden und ggf. eine Videosprechstunde abhalten zu können, wird eine Verbindung zum Internet hergestellt. Eventuell dafür entstehende Mobilfunkkosten sind von den Mitgliedern selbst zu entrichten. Um die Videosprechstunde nutzen zu können, müssen folgende technische Voruassetzungen erfüllt sein: Chrome ab Version 5.6., Firefox ab Version 5.2., Zugriff auf Kamera und Mikro.

Für Patient:innen (im Folgenden auch "Nutzer:innen" genannt)

Die PraxisApp bietet Nutzer:innen die Möglichkeit, Informationen direkt aus der Arztpraxis ihrer Wahl über mobile Endgeräte zu erhalten sowie ggf. eine Videosprechstunde und einen Chat mit der Ärztin/dem Arzt abzuhalten. Zudem können Nutzer:innen Tagebücher für bestimmte Indikationen führen.

Die Angabe der persönlichen Daten (Name, Vorname, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Mobilnummer, ggf. Krankenversicherung/Versichertennummer, ggf. Daten des Kindes bei der App "Mein Kinder- und Jugendarzt") dient dazu, dass die von der Nutzerin/dem Nutzer ausgewählte Arztpraxis mit ihr/ihm in Verbindung treten kann.

Die ausgewählte Ärztin bzw. der ausgewählte Arzt ist dazu verpflichtet, diese Daten auf ihre Richtigkeit zu überprüfen und mit den in der Praxis hinterlegten Daten abzugleichen.

Wenn Patient:innen das Angebot ihrer Ärztinnen und Ärzte nutzen, eine Videosprechstunde durchzuführen, akzeptieren sie, dass die Ärztein/der Arzt anhand der Daten den Videokontakt zuweisen und ggf. abrechnen kann. Eine Videosprechstunde ist genau wie die generelle Nutzung der PraxisApp nach Zustimmung von Ärztin/Arzt und Eltern/Sorgeberechtigten auch bei Patient:innen unter 18 Jahren möglich.

Um diese App zu verwenden und ggf. eine Videosprechstunde nutzen zu können, wird eine Verbindung zum Internet hergestellt. Eventuell dafür entstehende Mobilfunkkosten sind von den Nutzer:innen selbst zu entrichten. Um die Videosprechstunde nutzen zu können, müssen folgende technische Voraussetzungen erfüllt sein: Chrome ab Version 5.6., Firefox ab Version 5.2., Safari ab Version 11.0, Zugriff auf Kamera und Mikro.

Interaktive Fragebögen und Formulare in den PraxisApps (z.B. Narkose-Fragebogen) benötigen keine Unterschrift. Die Patient:innen bestätigen innerhalb der App, diese wahrheitsgemäß ausgefüllt zu haben, und stimmen mit der Registrierung zu, dass die ausgefüllten Fragebögen und Formulare an ihre Arztpraxis geschickt werden dürfen. Bei Gemeinschafts- und Großpraxen dürfen alle Ärztinnen und Ärzte der Praxis diese gesandten Dokumente einsehen.

2. Beschreibung der Applikation

Die Monks – Ärzte im Netz GmbH stellt eine Software-Lösung zur Verfügung, die Nutzer:innen ermöglicht, über eine mobile, internetfähige Smartphone/Tablet-Applikation von einer ausgewählten Arztpraxis Informationen zu erhalten bzw. welche der Arztpraxis ermöglicht, gezielt Mitteilungen an registrierte Nutzer:innen zu verschicken. Die Software-Lösung besteht aus einer Web-Applikation und einer mobilen Applikation. 

Nutzer:innen können in der mobilen Applikation eine/n registrierte/n Ärztin/Arzt auswählen, von dem sie Informationen erhalten möchten. Die Ärztin bzw. der Arzt kann im Benutzerbereich der Web-Applikation auswählen, welchen Patient:innen, die sie/ihn in der mobilen Applikation ausgewählt haben, er eine Mitteilung schicken möchte.

Zusätzlich kann die Arztpraxis Patient:innen für einen Chat freischalten bzw. deaktivieren. Patient:innen können zudem Tagebücher für bestimmte Indikationen führen.

Die Web-Applikation ist durch ein Benutzername/Passwort-System zugriffsbeschränkt. Der Account wird den Ärztinnen und Ärzten durch die Monks – Ärzte im Netz GmbH zugewiesen.

Ärztinnen und Ärzte, die für die zertifizierte Videosprechstunde mit eigener Email-Adresse registriert sind, können ihre Patient:innen in der Web-Applikation für die Videosprechstunde einzeln oder komplett freischalten. Zum Abhalten einer Videosprechstunde kann sich die Ärztin/der Arzt mit ihrem/seinem eigenen Zugang in den virtuellen Warteraum der Videosprechstunde begeben, wo sie/er ihre/seine wartenden Patient:innen sieht. Eine Liste seiner abgehaltenen Videosprechstunden (Name, Dauer, Kommentar) der letzten Monate ist in der Web-Applikation hinterlegt.

Patient:innen können sich nach einer entsprechenden Terminvereinbarung über den Button "Videosprechstunde" bzw. "Zum Wartezimmer von Dr. XY" in einen virtuellen Warteraum begeben. Im Rahmen eines kurzen Technik-Checks müssen die Patient:innen, den Zugriff auf ihre Kamera und ihr Mikro zur Nutzung der Videosprechstunde "zulassen".

3. Zustimmung zur Nutzung der PraxisApp

Für Ärztinnen und Ärzte (im Folgenden auch "Mitglieder" genannt)

Mit der Anmeldung als Ärztin/Arzt sichert jedes Mitglied zu, dass seine Angaben zur Person aktuell, vollständig sowie wahrheitsgemäß sind und auch nach der Registrierung für die Dauer des Vertragsverhältnisses aktualisiert werden.

Das Mitglied hat keinen Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen abzulehnen. In diesem Fall wird die Monks – Ärzte im Netz GmbH die bei der Registrierung angegebenen Mitgliedsdaten unverzüglich löschen.

Für Patient:innen (im Folgenden auch "Nutzer:innen" genannt)

Bei der Registrierung für die PraxisApp stimmen die Nutzer:innen den Datenschutzbestimmungen und den vorliegenden Nutzungsbedingungen & AGB über eine Checkbox aktiv zu. Werden diese nicht akzeptiert, ist die Registrierung und ggf. die Nutzung einer Videosprechstunde nicht möglich.

Die Nutzung der PraxisApp und auch der Videosprechstunde ist nach Zustimmung von Ärztin/Arzt und Eltern/Sorgeberechtigten auch für Patient:innen unter 18 Jahren möglich.

Der Nutzungsvertrag zwischen der Monks – Ärzte im Netz GmbH und den Nutzer:innen für die diese AGB gelten, kommt mit Abschluss der Registrierung zu Stande.

Hinweis zu Studien & Monitoring im Rahmen der App

Teilweise sind wissenschaftliche Studien und Monitorings im Rahmen der PraxisApp eingebunden, um die Früherkennung von Auffälligkeit zu verbessern und die Versorgung der Patient:innen zu optimieren. Für die Teilnahme gelten die jeweiligen Einwilligungserklärungen. Eine aktive Zustimmung ist i.d.R. von Seiten der Ärztin/des Arztes sowie der Patient:innen erforderlich (über die App und PraxisApp-Verwaltung).

4. Pflichten der Nutzer:innen und Mitglieder

Jedes Mitglied und jede/r Nutzer/in ist für die Daten in ihrem/seinem Benutzerprofil und für die von ihr/ihm selbst oder ihrem/seinem Benutzerprofil ausgehenden Informationen, Fotos sowie sonstige Inhalte selbst verantwortlich. Das Mitglied und die/der Nutzer/in ist verpflichtet, sich bei der Einstellung von Inhalten und bei seinen sonstigen Beiträgen sowie bei allen von ihrem/seinem Benutzerprofil ausgehenden Inhalten, die jeweils anwendbaren Gesetze zu beachten und einzuhalten und jegliche missbräuchliche Nutzung des Systems und der darin angebotenen Dienste zu unterlassen.

Jede/r Nutzer:in verpflichtet sich durch Akzeptieren der Nutzungsbedingungen & AGB:

  • sich nicht als eine andere Person auszugeben und Mitglieder sowie andere Nutzer:innen über die eigene Identität zu täuschen
  • keine Film- und Fotoaufnahmen der Videosprechstunde zu machen
  • ihr/sein Benutzerprofil nicht auf andere Mitglieder oder Nutzer:innen zu übertragen oder dritten Personen den Zugang zu ihrem/seinem Benutzerprofil zu ermöglichen
  • bei der Auswahl des eigenen Namens nicht Personen-, Firmen- oder sonstige Namen oder Bezeichnungen zu verwenden, die Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte anderer verletzen oder sonst gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen
  • keine Bezeichnungen zu benutzen, die gewaltverherrlichend, volksverhetzend sind oder in Verbindung mit Pornographie, politischem oder religiösem Extremismus oder Terrorismus in Verbindung stehen
  • keine Beleidigungen, Verleumdungen, Lügen oder Falschinformationen zu verbreiten

Alle von einer/m Nutzer/in eingestellten Inhalte müssen in Bezug zur Ärztin/zum Arzt stehen sowie den Tatsachen entsprechen sowie sachlich, objektiv und genau sein.

Jedes Mitglied verpflichtet sich durch Akzeptieren der Nutzungsbedingungen & AGB:

  • die/den Nutzer/in darüber aufzuklären, dass alle Ärztinnen und Ärzte und ggfs. berechtigte Mitarbeitende der Praxis Zugang zur PraxisApp-Verwaltung haben
  • sicherzustellen, dass kein/e Unbefugte/r Zugriff auf die PraxisApp-Verwaltung hat
  • keine Film- und Fotoaufnahmen der Videosprechstunde zu machen
  • nicht gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG) zu verstoßen
  • allen finanziellen Verbindlichkeiten aus einem Vertrag mit der Monks – Ärzte im Netz GmbH, entsprechend den Vertragsbedingungen, vollständig und pünktlich nachzukommen; gerät das Mitglied mit seiner Zahlung in Verzug, so kann die Monks – Ärzte im Netz GmbH die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus der Geschäftsbeziehung aufschieben, vom Vertrag unter Berechnung ihrer Kosten zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. In diesem Falle werden alle gegenüber der Monks – Ärzte im Netz GmbH bestehenden Zahlungsverpflichtungen, auch aus anderen Verträgen, sofort fällig.

Zum Schutz der Mitglieder sowie Nutzer:innen behält sich die Monks – Ärzte im Netz GmbH das Recht vor, jederzeit Inhalte, die nach den genannten Kriterien unzulässig sind oder aus anderen Gründen rechtswidrig oder für das System gefährlich sein könnten, nach vorheriger Benachrichtigung der Nutzerin/des Nutzers oder des Mitglieds zu sperren und die weitere Teilnahmeberechtigung zu prüfen.

5. Wichtige Infos zum Datenschutz

Beim Start und der Nutzung der App werden aktuelle Informationen von unseren Servern geladen. Diese Zugriffe werden in einer Protokolldatei gespeichert. In der Protokolldatei werden folgende Daten, solange technisch erforderlich, gespeichert:

  • Name der abgerufenen URL
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • Übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war 

Diese Daten werden ausschließlich zur Optimierung unserer App und zur Vermeidung von technischen Fehlern ausgewertet. Die Daten werden von uns auf besonders geschützten Servern in Deutschland gespeichert.

Um ein hohes Datenschutz-Niveau zu gewährleisten, wird eine Verschlüsselung der medizinischen Daten (z.B. Tagebücher) mit einem Public/Private-Key-Verfahren sowie eine symmetrische Verschlüsselung verwendet. Auch der Betreiber, die Monks Ärzte-im-Netz GmbH, hat keine Einsicht in medizinische Daten. Bei der Erhebung, Speicherung oder Nutzung von personenbezogenen Daten stellt der Betreiber die Einhaltung der gesetzlichen Standards, insbesondere der EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO), sicher. Der Betreiber gewährleistet, dass das mit sensiblen personenbezogenen Daten befasste Personal den Sicherheits- und Vertraulichkeitsstandards gemäß EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) gerecht wird. Die gesetzlich vorgeschriebene Archivierungspflicht übermittelter medizinischer Daten liegt in der Verantwortung des Arztes.

Informationen zur Löschung Ihrer Daten bzw. Ihres Nutzerprofils s. bitte Punkt 6.

-> Vollständige Datenschutzbestimmungen

6. Löschprozess bei Löschen durch Nutzer:innen

Wird innerhalb der mobilen Applikation die „Account löschen“-Funktion betätigt, werden alle patientenbezogenen Daten für diesen Account gelöscht. Bereits gelöschte Datensätze, die im Rahmen einer Systemwiederherstellung (Einspielen eines Sicherheitsbackups) wieder in das System eingespielt werden, werden anhand dieses Protokolls erneut gelöscht.

7. Kündigung (betrifft nur Mitglieder)

Jedes Mitglied hat das Recht, das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angaben von Gründen unter Einhaltung der Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Monatsende zu beenden. Die Kündigung muss schriftlich an Monks – Ärzte im Netz GmbH, Tegernseer Landstraße 138 in 81539 München gesandt werden.

8. Überprüfung von Inhalten und Missbrauchsmeldeverfahren

Zur Gewährleistung maximaler Sicherheit und zur Sicherung der Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte Dritter ist die Monks – Ärzte im Netz GmbH berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Vereinbarkeit der eingebrachten Inhalte mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, diesen AGB sowie den eigenen Richtlinien und Grundsätzen zu überprüfen und, soweit dies erforderlich ist, diese Inhalte abzuändern oder vollständig zu löschen.

Da Missbräuche den Nutzer:innen und Mitgliedern häufig am schnellsten auffallen, ist die Monks – Ärzte im Netz GmbH aber auch auf die Aufmerksamkeit und Mitteilungsbereitschaft seiner Mitglieder und Nutzer:innen angewiesen. Mit Hilfe des hierfür eingerichteten Missbrauchsmeldeverfahrens soll es den Mitgliedern oder sonstigen Betroffenen ermöglicht werden, auf Missbrauch-Tatbestände, insbesondere Verletzungen dieser AGB aufmerksam zu machen. Nach entsprechender Kenntniserlangung und eigener Prüfung des mitgeteilten Sachverhalts wird die Monks – Ärzte im Netz GmbH die rechtswidrigen, unzulässigen oder missbräuchlichen Inhalte entfernen. Die Monks – Ärzte im Netz GmbH behält sich vor, bei Missbrauch des Missbrauchsmeldeverfahrens juristische Schritte einzuleiten.

9. Rechtsfolgen bei Verstoß der AGB

Wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Nutzer:innen/Mitglieder gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB oder die Richtlinien von Monks – Ärzte im Netz GmbH verletzt oder dass zum Schutz anderer Mitglieder, Nutzer:innen ein sonstiges berechtigtes Interesse besteht, kann die Monks – Ärzte im Netz GmbH gegen ein Mitglied Maßnahmen treffen. Insbesondere kann die Monks – Ärzte im Netz GmbH diese Inhalte, die bei der PraxisApp eingestellt worden sind, löschen, die Nutzung der PraxisApp beschränken sowie den/die Nutzer/in oder das Mitglied vorläufig sperren oder endgültig sperren.

10. Urheberrechtliche Schutzrechte

Die Monks – Ärzte im Netz GmbH wird von ihren Nutzer:innen und Mitgliedern von jeglichen Ansprüchen Dritter freigestellt, die infolge einer Verletzung der urheberrechtlichen Bestimmungen durch ein Verhalten des Mitglieds/Nutzers bzw. der Nutzerin entstanden sind.

Die Logos und Inhalte der PraxisApp sind geschützt und bedürfen zur Verwertung, Vervielfältigung oder Verwendung in anderen Medien der vorherigen schriftlichen Zustimmung.

11. Haftungsbestimmungen

Die Monks – Ärzte im Netz GmbH ist bemüht, die Informationen, die in der PraxisApp angeboten werden, aktuell zu halten und auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Wir übernehmen jedoch keine Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen dieser App.

Die von der Monks – Ärzte im Netz GmbH angebotenen Dienste und Inhalte sind ausschließlich zum Informationsaustausch bestimmt und ersetzen in keinem Fall eine medizinische Beratung oder die Behandlung durch eine/n Ärztin/Arzt oder Gesundheitsanbietende.

Die Monks – Ärzte im Netz GmbH übernimmt für die von Nutzer:innen und Mitgliedern eingebrachten Inhalte keine Haftung oder Garantie. Alle Arten der Nutzung der dargestellten Inhalte erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr. Die Monks – Ärzte im Netz GmbH haftet nicht für Rechtsverletzungen, Datenverluste oder sonstige Schäden von Mitgliedern oder dritten Personen, die auf das Verhalten ihrer Mitglieder oder Nutzer:innen zurückzuführen sind. Die Nutzer:innen und Mitglieder tragen die alleinige Verantwortung für ihre Datenkonten und auch für alle von ihnen eingebrachten, verschickten, veröffentlichten oder geänderten Inhalte auf ihren Konten. Der Haftungsausschluss der Monks – Ärzte im Netz GmbH schließt ebenfalls Schäden, die durch fahrlässigen Umgang mit den Zugangsdaten der Konten entstanden sind, ein.

Für die von der Ärztin/dem Arzt empfohlenen Therapien oder die angegebenen Therapieoptionen übernimmt die Monks – Ärzte im Netz GmbH keine Haftung.

Für die Vollständigkeit der Versicherungsliste kann keine Gewähr übernommen werden.

Für die durch unsachgemäße Benutzung der Konten durch Nutzer:innen oder Mitglieder der PraxisApp entstandenen Systemfehler oder Systemausfälle und diese durch Mitarbeitende der Monks – Ärzte im Netz GmbH nicht zu vertreten sind, tritt der Haftungsausschluss der Monks – Ärzte im Netz GmbH ein.

Die Monks – Ärzte im Netz GmbH haftet nicht für Ausfälle und Schäden an Computern, die auf höhere Gewalt, Fremdeinwirkungen oder auf einen Ausfall bzw. eine Fehlfunktion der Gateways, Netzanbieter, Provider oder Host-Server zurückzuführen sind.

Keine Haftung kann übernommen werden, wenn trotz größter Bemühungen der Monks – Ärzte im Netz GmbH, externe Fehlerursachen, wie externe Viren und andere Schadprogramme, die fehlerfreie Funktion der PraxisApp beeinflussen.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Verlinkte Seiten: Die Anwendung kann Links zu anderen Internet-Seiten oder anderen Quellen im Internet enthalten bzw. angeben. Die Monks – Ärzte im Netz GmbH kann nicht für die Bereitstellung dieser haftbar gemacht werden und lehnt jede Haftung für Inhalt, Werbung, Produkte, Dienstleistungen oder sonstige andere Elemente ab, die auf diesen zur Verfügung gestellt werden. Bei allen Problemen, die sich auf einen Link beziehen, ist uns per Email eine Information zu geben. Der Besuch und/oder die Nutzung dieser Seite unterliegen ihren eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sollte das Ergebnis einer auf der Monks – Ärzte im Netz GmbH durchgeführten Suche  Nutzer:innen/Mitglieder auf Seiten oder Foren verweisen, deren Titel und/oder Inhalte eine Verletzung der deutschen Gesetze darstellen, ist die/der Nutzer/in bzw. die Mitglieder gehalten, den Besuch der betreffenden Seite abzubrechen, um entsprechende Haftungsfolgen auszuschließen.

Technische Störungen: Es ist möglich, dass die Erreichbarkeit der PraxisApp z.B. wegen etwaiger Wartungsarbeiten oder technischen Störungen zeitlich vorübergehend eingeschränkt ist. Ein ununterbrochener Dienst kann deswegen nicht garantiert werden.

12. Haftung/Freistellung

Die Monks – Ärzte im Netz GmbH wird von den Nutzer:innen und Mitgliedern von jeglicher Haftung und allen Ansprüchen oder Kosten freigestellt, die ihnen aus Rechtsverletzungen oder aus im Sinne dieser AGB unzulässigen Handlungen anderer Mitglieder oder Nutzer:innen der PraxisApp entstanden sind. Das schließt explizit den Haftungsausschluss für Verletzungen ihrer Patent-, Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte ein, die durch die Nutzung der PraxisApp oder in anderer Weise zugänglich wurden.

Sofern die Nutzer:innen und Mitglieder der PraxisApp dies zu vertreten haben, gilt die Freistellung von der Haftung auch auf Ansprüche der Rechtsverteidigung und auch auf die Übernahme aller Kosten bei der Rechtsverteidigung. Sie sind verpflichtet, alle relevanten Informationen zur Klärung des Rechtsstreites die ihnen zur Verfügung stehen, vorzulegen.

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon unberührt. An die Stellen der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

14. Änderungen der AGB

Der Betreiber behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern.

15. Schlussbestimmungen und Gerichtsstand

Jegliche Vereinbarungen, die im Einzelfall von diesen AGB abweichen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung der Monks – Ärzte im Netz GmbH und der Schriftform.

Für das bestehende und alle im Zusammenhang mit der Nutzung und Mitgliedschaft der Monks – Ärzte im Netz GmbH entstehenden Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts.

Stand: Juli 2021