Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Basispaket

Der Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist die Abo-Buchung eines Basispakets. Dieses beinhaltet den Eintrag in ein Ärzte- oder Klinikverzeichnis eines Gesundheitsportals der Monks Ärzte-im-Netz GmbH (z.B. kinderaerzte-im-netz.de, frauenaerzte-im-netz.de, internisten-im-netz.de, neurologen-und-psychiater-im-netz.org, hno-aerzte-im-netz.de, lungenaerzte-im-netz.de, anaesthesisten-im-netz.de, kinderaerzte-im-netz.at) mit einer Homepage – im Folgenden „Porträt“ genannt.

Betreiber des Angebots nach dem Gesetz über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation und bei Telemedien (TTDSG) ist: Monks Ärzte-im-Netz GmbH, Tegernseer Landstr. 138, 81539 München, Deutschland, Amtsgericht München, HRB, Steuer-Nr. 143/163/90006

Durch das Akzeptieren dieser AGB im Rahmen einer Online-Anmeldung oder durch die Unterzeichnung des Anmeldeformulars schließt die Ärztin/der Arzt bzw. die Klinik ein Abonnement für das jeweilige Gesundheitsportal bei der Monks Ärzte-im-Netz GmbH (im Folgenden „Monks“ genannt) auf unbestimmte Zeit ab.

Die Nutzung der PraxisApp, der Videosprechstunde und der Online-Terminverwaltung unterliegen eigenen AGB.
Für Hausärzt:innen (Mitglieder des BHÄV) stehen eigene AGB zur Verfügung.

1. Allgemeines

Monks kooperiert mit medizinischen Berufsverbänden und Fachorganisationen, die Herausgeber der oben aufgeführten Gesundheitsportale sind. Mitglieder dieser herausgebenden Berufsverbände (BVKJ, BVF, BDI, BVHNO, BDA, BVDN, BVDP, BDN, BKJPP) und Fachgesellschaften (VPK, DGAI, DGGG, ÖGKJ) haben die Möglichkeit, sich auf dem jeweiligen Portal ihres Berufsverbandes bzw. ihrer Fachgesellschaft für eine Praxis- oder Klinik-Porträt bzw. einen Eintrag in das Ärzte-/Klinikverzeichnis anzumelden. Die Gesundheitsportale werden auf dem Server der Monks - Ärzte im Netz GmbH gehostet (Serverstandort Deutschland). Alle Informationen für Patient:innen werden von den jeweils zuständigen Gremien der Verbände und Gesellschaften freigegeben.

2. Leistungen

Für Ärztin, Arzt und Klinik (im Folgenden Abonnent genannt)

Monks erstellt für den Abonnenten einen Eintrag bzw. eine Praxis- bzw. Klinik-Porträt mit bis zu 10 Bildern und 5 Unterseiten im Ärzteverzeichnis/Klinikverzeichnis des jeweiligen Gesundheitsportals. Besitzt der Abonnent bereits eine eigene Homepage, setzt Monks ein Link vom Porträt auf die bestehende Praxis- oder Klinik-Homepage.

Der Abonnent erhält Zugriffsrechte und Login-Daten (Benutzername & Passwort) zur selbstständigen Online-Verwaltung seines Porträts. Über diese Online-Verwaltung können beliebig viele Seiten und Bilder ohne Mehrkosten selbsttätig angelegt werden. Bilder aus der Bilddatenbank können kostenlos genutzt werden. Allen Abonnenten stehen technischer Support im Rahmen des Abonnements per E-Mail und werktags per Telefon zur Verfügung.

Der Abonnent kann verschiedene kostenlose Extras (Angebot abhängig vom jeweiligen Gesundheitsportal) auf seinem Porträt nutzen und bei Bedarf eine eigene E-Mail-Adresse erhalten. Für die Einrichtung des E-Mail-Kontos, schickt Monks der Praxis bzw. Klinik die entsprechenden Zugangsdaten zu.

3. Vergütung

3.1 Einmalige Erstellungsgebühr (Basiskosten):

Die Erstellung eines Porträts kostet einmalig 25 €. Diese Kosten entfallen im Rahmen von Sonderaktionen.

Die Basiskosten für größere Gemeinschaftspraxen (ab 5 Ärztinnen und Ärzten) bzw. andere größere Organisationsformen werden separat auf Anfrage kalkuliert.

3.2 Monatliche Abo-Gebühren:

3.2.1 Einzelpraxen

Eine Einzelpraxis zahlt Monks für die unter §1 beschriebenen Leistungen eine monatliche Vergütung von 8 €.

Alle Kosten verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bleibt die Zahlung aus, so wird Monks nach zwei Monaten ohne Zahlungseingang das entsprechende Porträt vom Netz nehmen.

3.2.2 Gemeinschaftspraxen und andere Organisationsformen

Gemeinschaftspraxen, Praxisgemeinschaften und andere Organisationsformen (bis zu 4 Ärztinnen und Ärzte) zahlen Monks für die unter §1 beschriebenen Leistungen eine monatliche Vergütung von 12 €.

Die monatlichen Gebühren für größere Gemeinschaftspraxen (ab 5 Ärztinnen und Ärzte) bzw. andere größere Organisationsformen werden separat auf Anfrage kalkuliert.

Alle Kosten verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bleibt die Zahlung aus, so wird Monks nach zwei Monaten ohne Zahlungseingang das entsprechende Porträt vom Netz nehmen.

3.2.3 Kliniken

Eine Klinik zahlt an Monks für die unter §1 beschriebenen Leistungen eine monatliche Vergütung von 15 €.

Alle Kosten verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bleibt die Zahlung aus, so wird Monks nach zwei Monaten ohne Zahlungseingang das entsprechende Porträt vom Netz nehmen.

4. Verpflichtungen/Verantwortlichkeit/Änderungen

4.1. Der Abonnent verpflichtet sich, für sein Porträt die laut Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) geforderten Angaben (Name, Praxisanschrift, Telefon- und Faxnummer, E-Mail-Adresse, gesetzliche Berufsbezeichnung und Staat, in dem diese verliehen wurde, Zusatzbezeichnungen/Schwerpunkte, Ärztekammer, bei vertragsärztlicher Tätigkeit die zuständige KV und – falls vorhanden – Registeramt/Registernummer oder Umsatzsteuer-Identifikationsnummer) an Monks weiterzugeben.

Der laut Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) geforderte Hinweis auf die Berufsordnung der zuständigen Ärztekammer in Form eines Links, wird von Monks automatisiert gewährleistet.

Kliniken und sonstige Organisationen verpflichten sich, für ihr Klinik-Porträt die laut Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) geforderten Angaben (bei Anstalten öffentlichen Rechts: Anschrift, Telefon- und Faxnummer, E-Mail-Adresse, gesetzliche Vertretung, Vorstand, zuständige Aufsichtsbehörde, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer; bei privaten Einrichtungen: Anschrift, gesetzliche Vertretung, Geschäftsführer, Register-Gericht, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer) an Monks weiterzugeben.

Für fehlende Daten übernehmen Monks und die herausgebenden Berufsverbände und Fachgesellschaften der Gesundheitsportale keine Haftung.

4.2. Der Abonnent ist für die Inhalte seines Eintrags und Porträts selbst verantwortlich. Er bestätigt, dass alle Nutzungsrechte des bestehenden Porträts bzw. der zur Verfügung gestellten Materialien bei ihm liegen und von Monks für das neue Porträt verwendet werden dürfen. Monks und die herausgebenden Berufsverbände und Fachgesellschaften der Gesundheitsportale sind von Ansprüchen Dritter freigestellt.

Auch durch die Verlinkung mit dem Gesundheitsportal übernehmen Monks und die herausgebenden Berufsverbände und Fachgesellschaften der Gesundheitsportale keine Haftung für die Inhalte des Eintrags und des Porträts.

4.3. Änderungen des Eintrags und Porträts werden durch den Abonnenten per persönlich zugeteiltem Passwort online selbst durchgeführt bzw. auf Wunsch durch Monks ohne zusätzliche Kosten vorgenommen, soweit diese nicht die in Punkt 2 genannten Leistungen übersteigen.

4.4. Weiterhin verpflichtet sich jeder Abonnent durch Akzeptieren der AGB:

  • sicherzustellen, dass kein Unbefugter Zugriff auf die Login-Daten hat, die der Abonnent zur Pflege seines Porträts erhält.
  • jegliche Werbemaßnahmen im Rahmen des Eintrags und des Porträts zu unterlassen.
  • nicht gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG) zu verstoßen.

Allen finanziellen Verbindlichkeiten aus einem Vertrag mit Monks, entsprechend den Vertragsbedingungen, vollständig und pünktlich nachzukommen; gerät der Abonnent mit seiner Zahlung in Verzug, so kann Monks die Erfüllung der Verpflichtungen aus der Geschäftsbeziehung aufschieben (z.B. durch Offline-Setzen des Eintrags/Porträts) und vom Vertrag unter Berechnung der Kosten und möglicherweise anfallender Mahngebühren zurücktreten. In diesem Falle werden alle gegenüber Monks bestehenden Zahlungsverpflichtungen, auch aus anderen Verträgen, sofort fällig.

Monks sichert jedem Abonnenten die Schweigepflicht und Geheimhaltung gemäß §203 StGB i.V.m. §9MBO-Ä zu.

5. Widerrufsrecht/Dauer des Abonnements/Kündigung

5.1. Durch das Akzeptieren dieser AGB im Rahmen einer Online-Anmeldung oder durch die Unterzeichnung des Anmeldeformulars schließt der Abonnent ein Abonnement für das jeweilige Gesundheitsportal bei Monks auf unbestimmte Zeit ab.

5.2. Der Abonnent kann sein Abonnement frühestens drei Monate zum Monatsende nach Freischaltung ohne Angabe von Gründen schriftlich widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an Monks Ärzte-im-Netz GmbH, Tegernseer Landstraße 138, 81539 München (E-Mail: info@monks-aerzte-im-netz.de).

5.3. Das Abonnement kann von beiden Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende schriftlich gekündigt werden, frühestens jedoch drei Monate nach erstmaliger Bereitstellung des Eintrags bzw. des Praxis-/Klinik-Porträts im Netz.

6. Nutzung von Daten/Datenschutz

Die Daten des Abonnenten werden nur im Rahmen des Abonnements und für Aktivitäten der herausgebenden Berufsverbände und Fachgesellschaften in Zusammenarbeit mit Monks verwendet. Die Kontodaten des Abonnenten werden selbstverständlich streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
Die vollständigen Datenschutzbestimmungen sind hier einsehbar.

7. Überprüfung von Inhalten und Missbrauchsmeldeverfahren

Zur Gewährleistung maximaler Sicherheit und zur Sicherung der Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte Dritter ist die Monks berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Vereinbarkeit der eingebrachten Inhalte mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, diesen AGB sowie den eigenen Richtlinien und Grundsätzen zu überprüfen und, soweit dies erforderlich ist, diese Inhalte abzuändern oder vollständig zu löschen.

Da Missbräuche Nutzern (= Patient:innen oder anderen Abonnenten) häufig am schnellsten auffallen, ist Monks auch auf die Aufmerksamkeit und Mitteilungsbereitschaft von Nutzern angewiesen. Mit Hilfe des hierfür eingerichteten Missbrauchsmeldeverfahrens soll es Nutzern oder sonstigen Betroffenen ermöglicht werden, auf Missbrauch-Tatbestände, insbesondere Verletzungen dieser AGB, aufmerksam zu machen. Nach entsprechender Kenntniserlangung und eigener Prüfung des mitgeteilten Sachverhalts wird Monks die rechtswidrigen, unzulässigen oder missbräuchlichen Inhalte entfernen. Monks behält sich vor, bei Missbrauch des Missbrauchsmeldeverfahrens juristische Schritte einzuleiten.

8. Rechtsfolgen bei Verstoß der AGB

Wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Abonnenten diese AGB oder andere vertragliche Vereinbarungen (z.B. AV-Vertrag) mit dem Betreiber verletzen oder dass zum Schutz anderer Abonnenten und Patient:innen ein sonstiges berechtigtes Interesse besteht, kann der Betreiber Maßnahmen treffen. Insbesondere kann der Betreiber diese Inhalte aus dem Eintrag bzw. dem Porträt entfernen sowie den Abonnenten vorläufig sperren oder endgültig sperren.

9. Urheberrechte

Die Logos und Inhalte des jeweiligen Gesundheitsportals, in dessen Ärzte/Klinik-Verzeichnis der Abonnent mit einem Eintrag bzw. Porträt aufgeführt ist, sind geschützt und bedürfen zur Verwertung, Vervielfältigung oder Verwendung in anderen Medien der vorherigen schriftlichen Zustimmung.

10. Haftung/Freistellung

Monks wird vom Abonnenten von jeglicher Haftung und allen Ansprüchen oder Kosten freigestellt, die ihm aus Rechtsverletzungen oder aus im Sinne dieser AGB unzulässigen Handlungen anderer Abonnenten des Porträts entstanden sind.

Monks übernimmt für die von Abonnenten eingebrachten Inhalte keine Haftung oder Garantie. Alle Arten der Nutzung der dargestellten Inhalte erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr. Dies gilt auch für externe Links, die vom Eintrag bzw. Porträt des Abonnenten ausgehen. Der Betreiber haftet nicht für Rechtsverletzungen, Datenverluste oder sonstige Schäden von Patient:innen oder dritten Personen, die auf das Verhalten der Abonnenten zurückzuführen sind. Das schließt explizit den Haftungsausschluss für Verletzungen von Patent-, Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte ein, die durch die Nutzung des Eintrags bzw. Porträts oder in anderer Weise zugänglich wurden.

Die Abonnenten tragen die alleinige Verantwortung für ihre Datenkonten und auch für alle von ihnen eingebrachten, verschickten, veröffentlichten oder geänderten Inhalte auf ihren Konten. Der Haftungsausschluss des Betreibers schließt ebenfalls Schäden, die durch fahrlässigen Umgang mit den Zugangsdaten der Konten entstanden sind, ein.

Monks haftet nicht für Ausfälle und Schäden an Computern, die auf höhere Gewalt, Fremdeinwirkungen oder auf einen Ausfall bzw. eine Fehlfunktion der Gateways, Netzanbieter, Provider oder Host-Server zurückzuführen sind. Keine Haftung kann zudem übernommen werden, wenn trotz größter Bemühungen des Betreibers, externe Fehlerursachen, wie externe Viren und andere Schadprogramme, die fehlerfreie Funktion der Gesundheitsportale beeinflussen.

Es ist möglich, dass die Erreichbarkeit der Gesundheitportale z.B. wegen etwaiger Wartungsarbeiten oder technischen Störungen zeitlich vorübergehend eingeschränkt ist. Ein ununterbrochener Dienst kann deswegen nicht garantiert werden.

11. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon unberührt. An die Stellen der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

12. Änderungen der AGB

Der Betreiber behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB z.B. aufgrund einer Veränderung der Gesetzeslage zu ändern. Der Vertragspartner (= Abonnent) darf durch die neuen AGB nicht schlechter gestellt sein und wird über die Änderung informiert. Der Vertragspartner erhält die Möglichkeit, innerhalb von 4 Wochen der Änderung zu widersprechen. Erfolgt kein Widerspruch, werden die neuen AGB in das Vertragsverhältnis einbezogen.

13. Schlussbestimmungen und Gerichtsstand

Jegliche Vereinbarungen, die im Einzelfall von diesen AGB abweichen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung Monks’ und der Schriftform.

Für das bestehende und alle im Zusammenhang mit der Nutzung und dem Basispaket-Abonnement der Monks entstehenden Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts.

Monks Ärzte-im-Netz GmbH
Tegernseer Landstr. 138
81539 München
Tel. +49 (0)89 642482-12
Fax +49 (0)89 642095-29
Mail: info@noSpam.monks-aerzte-im-netz.de

Stand: 22. April 2024